Navigation überspringen

BVerwG bestätigt Nachtflugregelung am Flughafen Leipzig/Halle erneut

In dem Gerichtsverfahren argumentierte ein Anwohner (Kläger), dass sich aus seiner Sicht die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Gesundheitsbeeinträchtigungen durch nächtlichen Fluglärm zwischenzeitlich verändert hätten.

Das Bundesverwaltungsgericht stellte dar, dass ein Widerruf der Betriebsregelungen voraussetze, dass auch nachträgliche Schutzauflagen - etwa zum baulichen Schallschutz - die nachteiligen Wirkungen eines Vorhabens nicht beseitigen könnten, was hier jedoch grundätzlich der Fall sei.

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte damit nicht über die Frage, ob sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse tatsächlich seit dem Jahr 2007, z. B. durch NORAH, in entscheidungserheblicher Weise verändert haben. Weiter wurde keine Aussage darüber getroffen, ob der konkrete Schallschutz im Haus des Klägers ausreichend ist. Diese Fragen sind weiterhin höchstrichterlich nicht geklärt.

Lesen Sie nachfolgend die Pressemitteilung des BVerwG vom 28.4.2016. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung veröffentlicht ist, können Sie diese ebenfalls hier abrufen.



  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung