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EU-Parlament gegen UVP-Pflicht bei Flugroutenfestsetzung


Anlässlich der Revision der UVP-Richtlinie war die Aufnahme der UVP-Pflicht bei der Festsetzung von An- und Abflugverfahren zuvor vom Umweltausschuss empfohlen worden. Angenommen wurde jedoch die Ausweitung der UVP-Pflicht auf den Bau aller Flugplätze durch Streichung der bisherigen Untergrenze einer Landebahnlänge von 2.100 m.

Das weitere Verfahren sieht so aus, dass die Abgeordneten des EU-Parlaments mit dem EU-Rat und der EU-Kommission informelle Verhandlungen (Triloge) aufnehmen, um eine Einigung vor der 2. Lesung des EU-Parlaments zu erreichen. Wie lange diese Verhandlungen dauern werden, ist unklar. Nur wenn danach immer noch keine Übereinstimmung erreicht werden konnte, wird ein Vermittlungsausschuss angerufen.


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