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Klage gegen Anflüge über Offenbach vom VGH abgelehnt


Das Gericht stellte fest, dass Flugrouten der sicheren und flüssigen Abwicklung des Flugverkehrs dienten, dessen Kapazität zuvor im Planfeststellungsverfahren bestimmt worden sei.

Die Anflugverfahren über Offenbach seien rechtmäßig festgesetzt worden. Ein Abwägungs- und Ermittlungsmangel sei nicht festzustellen. Der Umstand, dass in dem vorangegangenen Planfeststellungsverfahren keine konkreten Flugrouten überprüft worden seien, führe im Flugrouten-Festsetzungsverfahren nicht zu einem gesteigerten Abwägungsanspruch. Es handele sich insoweit um zwei getrennte Verfahren mit jeweils eigenen Rechtschutzmöglichkeiten.

Unstreitig sei, dass die Flugverfahren im Bereich des unzumutbaren Fluglärms (Lärmschutzbereich nach Fluglärmschutzgesetz) lägen. Der sich hierauf stützende strengere Maßstab für die Festlegung von Flugrouten sei jedoch eingehalten: Die Anflugverfahren seien sachlich besonders gerechtfertigt.

Die festgesetzten Flugverfahren ermöglichten parallel unabhängige Anflüge auf verschiedene Landebahnen und berücksichtigten die dabei einzuhaltenden Sicherheitsvorgaben.

Die Abwägung des BAF, die auch die Umfliegung mit dem Segmented Approach mit einschließt, sei nicht zu beanstanden. Die von der Stadt Offenbach vorgeschlagenen alternativen Anflugverfahren (3,5 Grad Anfluggleitwinkel, Ausweitung des Segmented Approaches) seien zur Verkehrsabwicklung nicht in gleichem Maße geeignet.

Die Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

Nachfolgend können Sie die PM des VGH-Kassel vom 1.10.2013 und die schriftliche Urteilsbegründung abrufen.




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